11.05.2010

Update! Wahlbetrug in Viersen? - Landtagswahl NRW

Hab am Montag unsere Wahlen und Statistik Büro angeschrieben. Hier meine Email dazu:


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe gestern meine Bürgerpflicht getan und war wählen. Nur was bringt es wenn meine Stimme nicht gewertet wurde.
Woran ich das erkannt habe? Auf http://wahl.krzn.de/ltw2010/wep270/ kann man sich die Stimmverteilung für sein Wahllokal anzeigen lassen, und dort war meine Stimme für die Piratenpartei nicht ersichtlich.
6 ungültige Stimmen wurden gewertet. Ich habe den Wahlzettel ausgefüllt wie es angeschlagen war, nur 2 Kreuze, 1 für die Erststimme und die andere für die Zweitstimme.

Ich finde es ein Unding!

Mit freundlichen Grüßen



 Folgende Antwort habe ich dann wenig später erhalten:

Sehr geehrter Herr xxxx,

die Stimmen der Briefwahl werden nicht in den Wahllokalen, sondern in den
Briefwahlbezirken ausgezählt. Ihre Stimme demnach im Bezirk 895.9, in dem
sogar 13 Stimmen für die Piraten gezählt wurden! Da war Ihre Stimme mit
Sicherheit dabei!

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


Häh? Von der Briefwahl war überhaupt nicht die Rede gewesen. Auf diese Mail habe ich dann folgendes geschrieben:


Sehr geehrte Frau xxxx,

ich war nicht briefwählen, ich bin am Sonntag in mein Wahllokal (Gesamtschule Rahserstraße) gegangen und habe dort gewählt.

Erststimme: SPD
Zweitstimme: Piraten

Die Erststimme kann ich nicht nachvollziehen, aber die Zweitstimme sehr wohl.

Lt. http://wahl.krzn.de/ltw2010/wep270/ wurden in meinem Wahllokal keine Zweitstimme für die Piraten gegeben, die kann nicht sein.

Mit freundlichen Grüßen
Die Antwort darauf ließ auch nicht lange auf sich warten:

Sehr geehrter Herr xxxxx,

ich habe soeben noch einmal die Niederschrift des Bezirks 815.1 eingesehen.
Erststimmen für die SPD sind zwar vorhanden, aber tatsächlich keine
Zweitstimme für die Piraten.

Nach Rücksprache mit dem Kreiswahlleiter, Herrn xxxxx (xxxxxxxxxxxxx) kann ich Ihnen mitteilen, dass das Ergebnis im Wahlkreis durch den Kreiswahlausschuss jetzt am Mittwoch festgestellt wird. Gegen die Ergebnisfeststellung ist die Möglichkeit des Einspruchs gegeben.

Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Folgende Mail hab ich gestern abend noch geschrieben:

Sehr geehrte Frau xxxxx,

heißt dies, das das Ergebnis nochmals überprüft wird oder wie darf ich das verstehen?
Wo kann ich die Ergebnisfeststellung einsehen? Und wie lege ich Einspruch gegen das Ergebnis ein?

Mit freundlichen Grüßen
Nun warte ich auf die Antwort, selbstverständlich werde ich Einspruch gegen die Ergebnisfeststellung einlegen. Es geht doch nicht das zwei Zweitstimmen einfach so verschwinden und einer anderen Partei zugeordenet wird. Wozu geh ich dann überhaupt wählen, wenn man meine Stimme einfach so verteilt?
Bis heute ist es mir nicht aufgefallen, ob meine Stimme überhaupt für die Partei gewertet wurde, die ich gewählt habe. Es läßt mich stark an unser Wahlsystem zweifeln. Man stelle sich vor, dies passiert in jedem Stimmbezirk. So ist bestimmt die CDU an ihre paar mehr Stimmen gekommen. Ich hoffe einige Leute überprüfen auch ihre Stimmbezirke und melden dies. Ansonsten können wir unsere Demokratie einpacken und uns einfach von denen dort oben lenken lassen.

So What ?!?!
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